Einen schnellen Zugang zum Internet möchte sicherlich jeder Internetnutzer erhalten. Doch wie sieht es aus, wenn die Geschwindigkeit nicht mit der eigentlich versprochenen übereinstimmt? Ein interessantes Urteil hat dazu das Amtsgericht Fürth im vergangenen Jahr gefällt.
Der Kläger hat beim DSL Anbieter 1&1 ein Komplettpaket für Internet und Telefon bestellt. Er hat sich dabei für die „Speedoption 16.000″ entschieden. Allerdings konnte an seinem Standort lediglich eine Bandbreite von rund 3.000 kbit/s realisiert werden.
Aus diesem Grund hat der Kläger seinen Vertrag fristlos gekündigt. Das Fürther Amtsgericht gab ihm diesbezüglich recht, da die zur Verfügung stehende DSL Geschwindigkeit nicht der beauftragten entsprochen hat. 1&1 hatte zudem mit seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen argumentiert. Diese besagten, dass nur die Bandbreite geschaltet werde, die technisch möglich sei. Diese Klausel ist vom Gericht für unwirksam erklärt worden.
Ein genereller Freifahrtschein zur außerordentlichen Kündigung bei einer niedrigen DSL Geschwindigkeit ist dieses Urteil sicherlich nicht. In diesem speziellen Fall ist es einerseits um eine eklatante Abweichung gegangen (DSL 3.000 zu DSL 16.000). Andererseits wird im Regelfall bei den DSL Angeboten die Geschwindigkeitsangabe mit dem Zusatz „bis zu” versehen. Es spielen hauptsächlich technische Aspekte eine Rolle, welche Bandbreite an einem bestimmten Ort angeboten werden kann.
Im Übrigen richtet sich die Kündigungsmöglichkeit eines DSL Anschlusses nach den im Vertrag festgeschriebenen Fristen. Häufig beträgt die Mindestvertragslaufzeit 24 und die Kündigungsfrist drei Monate. Das bedeutet, dass die Kündigung spätestens drei Monate vor Ablauf der Laufzeit dem jeweiligen DSL Anbieter vorliegen muss, damit sie wirksam wird. Ansonsten verlängert sich die Laufzeit in den meisten Fällen um ein Jahr.
Allerdings gibt es auch einige DSL Provider, die Verträge ohne Laufzeit anbieten. Dort kann die Kündigung mit einer relativ kurzen Frist ausgesprochen werden.
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